In einer Aktuellen Debatte der SPD-Landtagsfraktion hat der rheinland-pfälzische Landtag über Schlussfolgerungen aus dem Verfassungsschutzschutzbericht 2019 debattiert. Dazu erklärt der Sprecher der Landtagsfraktion gegen Extremismus, Michael Hüttner: „Die Gefahr für unseren demokratischen Rechtsstaat, die von extremistischem Gedankengut in Deutschland und Rheinland-Pfalz ausgeht, ist nach wie vor alarmierend. Der Verfassungsschutzbericht 2019 zeigt deutlich das anhaltende Gefahrenpotenzial durch […]

Wieder und wieder ist der Entenbach in der Ortslage in Büdesheim mutwillig verschmutzt, Geländer sind zerbrochen und Abfall im Bach zu finden. „Eigentlich ist der Bereich zwischen der Straße „Am Entenbach“ und der Saarlandstraße ein Idyll“, sagt der SPD-Vorsitzende Paul Petry, „und mit der bereits durchgeführten und für die Zukunft avisierten Renaturierung ein Stück Erholung […]

Wie der Landtagsabgeordnete Michael Hüttner mitteilt, können sich Eltern und Kinder in Bingen und Umgebung auf eine baldige Rückkehr in die Kitas freuen. Für die schrittweise Öffnung der Kitas haben das rheinland-pfälzische Bildungsministerium, die Kita-Träger sowie Elternvertreter und Gewerkschaften heute gemeinsame Leitlinien vorgestellt. „Spätestens ab Anfang Juni soll in den Kitas wieder der eingeschränkte Regelbetrieb […]