Besonders im Feierabendverkehr kommt es an der Abfahrt der A60 aus Mainz kommend auf die L424 nach Gensingen immer wieder zu Staus. Durch den ebenfalls abfahrenden Verkehr auf die A61 in Richtung Ludwigshafen wird der Effekt der Fahrbahnverengung auf eine Spur noch verstärkt und in den Rückstaus ereignen sich Unfälle deutlich häufiger. Mit diesem Anliegen […]
Am heutigen Montag hat Innenminister Roger Lewentz die wesentlichen Erkenntnisse des Verfassungsschutzberichtes 2018 öffentlich präsentiert. Michael Hüttner, extremismuspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, erklärt hierzu: „Rheinland-Pfalz war auch im vergangenen Jahr kein Hauptschauplatz extremistischer Umtriebe in Deutschland. Allerdings gab es einen Anstieg im Bereich des politischen Islamismus und des Salafismus sowie der Reichsbürgerszene. Das Personenpotential des politischen […]
Zur heutigen Vorstellung der Jahresbilanz des Antisemitismusbeauftragten Dieter Burgard erklärt der Sprecher der SPD-Fraktion gegen Rechtsextremismus, Michael Hüttner: „Vor einem Jahr hat in Rheinland-Pfalz der bundesweit erste Landesbeauftragte für jüdisches Leben und Antisemitismusfragen seine Arbeit aufgenommen. Wie wichtig diese Funktion und wie wichtig seine Aufgabe ist, zeigt sich allein schon daran, dass bundesweit die Zahl […]
In einem breiten Dialog-Prozess mit freien Trägern, Kommunen, Gewerkschaften, Eltern, ErzieherInnen und anderen Interessengruppen wurde der Entwurf zu einem neuen Kita-Gesetz in den vergangenen Monaten diskutiert. Anfang April wurde dann der überarbeitete Entwurf vorgestellt. 80 Millionen Euro jedes Jahr mehr für Personal und Qualität, die Ausweitung der Gebührenfreiheit, mehr Vereinbarkeit von Familie und Beruf, eine […]
„Ich bin sehr glücklich, dass das Projekt „Wir pflanzen die Zukunft“ des Partizipationsprojekt „IDEEN-Raum“ aus Gau-Algesheim beim Jugend-Engagement-Wettbewerb „Sich einmischen- was bewegen“ teilgenommen hat und auch für seine Arbeit ausgezeichnet wurde“ freut sich der Landtagsabgeordnete Michael Hüttner (SPD). Hüttner hatte Anfang des Jahres für die Teilnahme an dem Projekt geworben und versprochen, zusätzlich zum Preisgeld […]
Anlässlich der Aktionstage „Respekt. Bitte!“ der Landesregierung hat der Landtag heute in einer Aktuellen Debatte auf Initiative der SPD-Landtagsfraktion über Gewalt und Respektlosigkeit gegen Beschäftigte des Öffentlichen Dienstes debattiert. Dazu erklärt der SPD-Abgeordnete Michael Hüttner: „Im Dienste unserer Gesellschaft sorgen die Beschäftigten im Öffentlichen Dienst für unsere Sicherheit, leisten Hilfe, organisieren unser Gemeinwesen und tragen […]
Gemeinsam mit dem Land Rheinland-Pfalz möchte der Landtagsabgeordnete Michael Hüttner junge Fahranfängerinnen und Fahranfänger zur Teilnahme an Fahrsicherheitstrainings begeistern. „Gerade für Fahranfänger sind die ersten Monate im Verkehr sehr belastend, da sie mit im Umgang mit Stress- und Gefahrensituationen noch keine große Erfahrung haben. Durch die Teilnahme an einem Fahrsicherheitstraining könne diese Erfahrungen simuliert werden […]
„Unser knapp 60 Jahre altes Feuerwehrlöschboot ist nicht nur marode sondern auch für die heutigen Verhältnisse vollkommen untermotorisiert“, so der Wehrleiter der Stadt Bingen, Marco Umlauf bei der Besichtigung des Bootes mit dem SPD-Landtagsabgeordneten Michael Hüttner. „Im letzten Sommer hatten wir eine Reparatur und konnten mit Glück überhaupt noch ein Ersatzteil auftreiben und mit Schäden […]
Der Landtag Rheinland-Pfalz hat heute auf Initiative der Ampelfraktionen einstimmig einen Antrag „Mittelrheintal von Lärm entlasten, Alternative Güterverkehrsstrecke realisieren, Lärmschutzmaßnahmen voranbringen“ verabschiedet. Dazu erklärt der örtliche SPD-Abgeordnete für die Stadt Bingen, Michael Hüttner: „Mehr als 400 Züge donnern tagtäglich links- und rechtsrheinisch durch das Mittelrheintal, 2030 sollen es zwischen 500 und 600 sein. Alle drei […]
Am bundesweiten „Girls’ Day“ am Donnerstag, den 28. März 2019, hat auch in diesem Jahr wieder ein Mädchen aus dem Wahlkreis Bingen die Gelegenheit, auf Einladung des SPD-Landtagsabgeordneten Michael Hüttner am Mädchen-Praxistag der SPD-Landtagsfraktion in Mainz teilzunehmen und den Beruf der Landespolitikerin kennenzulernen. „Ohne Frauen ist kein Staat zu machen, das gilt auch für die […]
