Viel erreicht
Viel erreicht für Rheinland-Pfalz
Die Politik der SPD in den letzten 30 Jahren hat Rheinland-Pfalz zu einem der erfolgreichsten Bundesländer gemacht. Die drittniedrigste Arbeitslosenquote, gebührenfreie Bildung von Kindergarten bis Studium oder fallende Straftatenzahlen bei hoher Aufklärungsquote sind nur einige Beispiele für die positive Entwicklung in unserem Land.
Rheinland-Pfalz ist nicht mehr das Land der Reben und Rüben. Im modernen Rheinland-Pfalz sind Familie und Beruf, wirtschaftlicher Erfolg und sozialer Zusammenhalt keine Gegensätze mehr, sondern beleben sich gegenseitig und sind damit zentral für unsere politische Gestaltung.
Viel erreicht für meinen Wahlkreis
In den letzten 15 Jahren habe ich gemeinsam mit den Menschen in meinem Wahlkreis viele Projekte angestoßen oder begleitet.
Auch wenn der Landtagsabgeordnete bei vielen Projekten nicht im Vordergrund steht, sind doch viele Gespräche im Hintergrund nötig, um die Wichtigkeit der Maßnahmen in Mainz klar zu machen und die Förderung sicher zu stellen.
Allein in den letzten 5 Jahren sind mehr als 40 Millionen als vom Land ausgezahlte Fördergelder in unseren Wahlkreis geflossen.
Rheinland-Pfalz ist Vorreiter beim Breitbandausbau. Ende 2010 konnten 6,8 Prozent der Haushalte auf schnelles Internet zugreifen, jetzt sind es schon rund 90 Prozent.
In unserem Zukunftsland Rheinland-Pfalz wurde der Corona-Impfstoff entwickelt und auch produziert.
Die digitale und ökologische Transformation verändert Produkte, Wertschöpfungs- und Lieferketten, Produktionsprozesse, Arbeitsbeziehungen und Qualifikationsanforderungen auf dem Arbeitsmarkt. Gemeinsam mit dem Transformationsrat Rheinland-Pfalz gestalten wir die Zukunft hin zu neuen Arbeitstechnologien und der Wirtschaft von morgen.
Rheinland-Pfalz hat ein dichtes Verkehrsnetz und kann im Vergleich der westdeutschen Flächenländer Spitzenwerte im Bereich Mobilität verbuchen – dafür sorgt auch die hohe Qualität im ÖPNV.
Gebührenfreie Bildung von Anfang an ist das Erfolgskonzept in Rheinland-Pfalz. Die SPD hat dafür gesorgt, dass von der KITA bis zur Uni keine Gebühren mehr fällig werden. Rheinland-Pfalz ist damit längst zum Vorbild für viele andere Länder geworden.
Rheinland-Pfalz hat im Ländervergleich die kleinsten Grundschulklassen.
Kein Bundesland bietet eine so hohe Durchlässigkeit und beste Aufstiegschancen. Dafür sorgen die Spitzenmäßige Ganztagsbetreuung und gebührenfrei Bildung.
Vom Meister zum Master. In Rheinland-Pfalz können auch beruflich Qualifizierte ohne Abitur oder Fachhochschulreife unter bestimmten Voraussetzungen ein Hochschulstudium aufnehmen.
Wir stellen insgesamt 90.000 Leih-Laptops für Lehrkräfte und SchülerInnen aus einkommensschwachen Familien zur Verfügung. In jeden Schulrucksack gehört ein Laptop!
Rheinland-Pfalz hat überdurchschnittlich viele Ganztagsschulen: Über 80 Prozent der allgemeinbildenden Schulen haben ein Ganztagsangebot.
Die Erfolgsquote an Berufsschulen ist die höchste in ganz Deutschland. Rheinland-Pfalz erreicht mit 94,5 Prozent den besten Wert aller Bundesländer.
Corona trifft uns hart. Deswegen tut die SPD geführte Landesregierung alles, um Arbeitsplätze und die Wirtschaft zu sichern.
Mit 3 Milliarden Euro unterstützen wir Unternehmen und ArbeitnehmerInnen, gute Arbeit und eine starke Wirtschaft auch in Zukunft.
Rheinland-Pfalz ist Top-3-Industriestandort in Deutschland. Ob in der Chemie-, Auto- oder Keramikindustrie.
Toller Arbeitsmarkt: Rheinland-Pfalz gehört mit Bayern und Baden-Württemberg zum bundesweiten Spitzentrio mit der niedrigsten Arbeitslosigkeit.
Fast Vollbeschäftigung – trotz Corona. Langzeitarbeitslosen und ihren Familien helfen wir mit gezielter Unterstützung.
Wir sind das Land der Familienbetriebe, die von Rheinland-Pfalz aus die ganze Welt mit ihren Produkten beliefern und voranbringen.
Beste Zufriedenheit der mittelständischen Unternehmen. Sieger im Ländervergleich!
Eine Intakte Umwelt bedeutet mehr Lebensqualität und ist generationengerecht. Das liegt mir besonders am Herzen.
Schon jetzt stammt jede zweite hierzulande erzeugte Kilowattstunde Strom aus erneuerbaren Energien. Wir wollen den Ausbau weiter beschleunigen.
Wir stärken den ÖPNV und haben mit dem Nahverkehrsgesetz die Weichen gestellt, um einen attraktiven Nahverkehr anzubieten und die Mobilität im ländlichen Raum auszubauen.
Rheinland-Pfalz belegt einen Spitzenplatz beim Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektroautos. Den Anspruch, unser Klima zu schützen, setzen wir auch im Straßenverkehr um.
Wir sind das waldreichste Bundesland. Wir tun alles, um den Wald auch in Zeiten des Klimawandels zu schützen.
Die SPD geführte Landesregierung sorgt für die beste gesundheitliche und pflegerische Versorgung – auch nach der Corona-Krise.
Rheinland-Pfalz hat den Pflegebonus des Bundes noch mal mit bis zu 1.500 Euro aufgestockt. Wir erkennen die außergewöhnlichen Leistungen der Pflegekräfte auch finanziell an. Weil bloßes Klatschen nicht reicht.
In Vertretung für alle in der Pflege Engagierten in Rheinland-Pfalz hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer 2015 den Deutschen Pflegepreis erhalten. Besonders gewürdigt wurde die Einrichtung der ersten Landespflegekammer.
Um Selbstständigkeit und gutes Leben im Alter zu fördern, haben wir zahlreiche Gemeinschafts- und Pflegewohnprojekte geschaffen.
Wir sichern kleine Krankenhausstandorte und entwickeln sie für die Zukunft weiter, um eine gute Qualität und eine hochwertige Notfallversorgung zu gewährleisten.
Mit der GemeindeschwesterPLUS haben wir eine bundesweite Vorreiterrolle in der Pflege eingenommen. So gewährleisten wir die Selbstständigkeit im Alter und vermeiden Pflegebedürftigkeit.
Mit der Landarzt-Offensive wollen wir MedizinerInnen Anreize bieten, sich später im ländlichen Raum niederzulassen.
Die Menschen in Rheinland-Pfalz leben sicher. Dafür sorgt eine starke und moderne Polizei. Rheinland-pfälzische Polizistinnen und Polizisten sind auf Streife vor Ort und im Netz. Für neue Herausforderungen sind sie hervorragend ausgebildet und ausgestattet. Diese Strategie ist erfolgreich: Die Zahl der Straftaten geht Jahr für Jahr zurück und mit einer Aufklärungsquote von 64,9 Prozent ist Rheinland-Pfalz bundesweit Spitze.
Durch die aktuellen Rekord-Einstellungszahlen wird die Zahl der Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten bis 2024 auf rund 10.000 ansteigen. Damit werden in Rheinland-Pfalz mehr Polizistinnen und Polizisten im Dienst sein als jemals zuvor.
Straftaten in Rheinland-Pfalz sind rückläufig und befinden sich auf dem fast niedrigsten Wert seit Erstellung der Statistik.
Neben den Einstellungszahlen auf Rekordniveau legen wir auch Wert auf das Know How: Viele Spezialisten, Verwaltungs- und Tarifkräfte wurden bei der Polizei eingestellt.
Die Kriminalpolizei wurde personell und technisch aufgerüstet, um mit modernsten Mitteln – auch im digitalen Raum – agieren zu können.
Unseren Einsatzkräften wollen wir größtmöglichen Schutz bieten. Daher statten wir sie fortlaufend mit moderner Schutzausrüstung und zeitgemäßen Einsatzmitteln aus. Mit der landesweiten Einführung der Bodycam und des Tasers im Wechselschichtdienst waren wir bundesweit Vorreiter.
In keinem anderen Bundesland sind mehr Bürgerinnen und Bürger ehrenamtlich engagiert.
Die Landesregierung würdigt dieses Engagement z. B. mit der Ehrenamtskarte.
Rheinland-Pfalz ist weltoffen und tolerant. Es gilt als das Bundesland mit der geringsten Ausländerfeindlichkeit.
Als erstes Flächenland in Deutschland hat Rheinland-Pfalz ein Transparenzgesetz gestartet. Entscheidungen von Politik und Verwaltung sind so für jeden nachvollziehbar und digital einsehbar.
Insgesamt mehr als 17.3 Millionen Euro Zuschüsse
Darunter sind:
Darunter sind:
~ 500 Tausend Euro – Brand- und Katastrophenschutz
~ 3.5 Millionen Euro – Förderungen in Bildung
(darunter 1.7 Millionen Euro für die Schulsporthalle des SGG)
(darunter 1.7 Millionen Euro für die Schulsporthalle des SGG)
~ 3.6 Millionen Euro – Verkehrsinfrastruktur
(darunter 1.7 Millionen Euro für den Park an Ride Parkplatz am Hauptbahnhof)
(darunter 1.7 Millionen Euro für den Park an Ride Parkplatz am Hauptbahnhof)
~ 1.2 Millionen Euro – Umwelt
~ 200 Tausend Euro – Kulturförderung
~ 7.7 Millionen Euro – Städtebauförderung
(darunter 2.74 Millionen Euro für die soziale Stadt Bingerbrück und 3.8 Millionen Euro für die Innenstadt)
(darunter 2.74 Millionen Euro für die soziale Stadt Bingerbrück und 3.8 Millionen Euro für die Innenstadt)
und weitere…
Insgesamt mehr als 3.8 Millionen Euro Zuschüsse
Darunter sind:
Darunter sind:
~ 335 Tausend Euro – Brand- und Katastrophenschutz
~ 1.4 Millionen Euro – Investitionen in Bildung
(darunter Neubau einer Kita in Ockenheim)
(darunter Neubau einer Kita in Ockenheim)
~ 115 Tausend Euro – Verkehrsinfrastruktur
~ 190 Tausend Euro – Umwelt
~ 15 Tausend Euro – Kulturförderung
~ 1.6 Millionen Euro – Städtebau und Dorferneuerung
(darunter Neubau eines Gemeindezentrums in Schwabenheim (bewilligt)
(darunter Neubau eines Gemeindezentrums in Schwabenheim (bewilligt)
und weitere…
Insgesamt mehr als 8 Millionen Euro Zuschüsse
Darunter sind:
Darunter sind:
~ 560 Tausend Euro – Brand- und Katastrophenschutz
~ 2.1 Millionen Euro – Investitionen in Bildung
(darunter Sanierung der Grundschule Petersackerhof in Oberdiebach und der Kita Märchenhain in Niederheimbach
(darunter Sanierung der Grundschule Petersackerhof in Oberdiebach und der Kita Märchenhain in Niederheimbach
~ 550 Tausend Euro – Verkerhrsinfrastruktur
~ 245 Tausend Euro – Umwelt
~ 890 Tausend Euro – Förderung des sozialen Wohnraums
~ 295 Tausend Euro – Städtebauförderung
~ 2.5 Millionen Euro – Investitionsförderung
(darunter Sanierung der Mittelrheinhalle in Bacharach und der Rhein-Nahe-Halle in Weiler)
(darunter Sanierung der Mittelrheinhalle in Bacharach und der Rhein-Nahe-Halle in Weiler)
und weitere…
Insgesamt mehr als 11.2 Millionen Euro Zuschüsse
Darunter sind:
Darunter sind:
~ 132 Tausend Euro – Brand- und Katastrophenschutz
~ 1.3 Millionen Euro – Investitionen in Bildung
(darunter Neubau einer Kita in St. Johann und Erweiterung der Kita Sternschnuppe in Gensingen)
(darunter Neubau einer Kita in St. Johann und Erweiterung der Kita Sternschnuppe in Gensingen)
~ 295 Tausend Euro – Verkerhrsinfrastruktur
~ 920 Tausend Euro – Umwelt
~ 720 Tausend Euro – Städtebauförderung und Dorferneuerung
~ 555 Tausend Euro – Sportstättenförderung
(darunter Sanierung des Hallenbades Gensingen)
(darunter Sanierung des Hallenbades Gensingen)
~ 7.1 Millionen Euro – Nahedamm Grolsheim
und weitere…